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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für den Bereich Gestalten und Werben
Für den
Bereich Verkauf
Für
den Bereich ebayShops
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Gestalten
und Werben
1. Allgemeines
Die Firma
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing bietet die grafische
Gestaltung und Veröffentlichung von Webseiten und Präsentationen im
Internet an.
Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing und deren Vertragspartnern gelten
ausschließlich die AGBs der Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing. Abweichende Geschäftsbedingungen der
Vertragspartner und Käufer finden keine Anwendung. Nebenabreden und mündliche
Vereinbarungen gelten nur, wenn diese in schriftlicher Form bestätigt
werden.
Sollte eine
der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Franke Direktvertrieb & Internetmarketing und dem
Auftraggeber kommt erst dann zustande, wenn der Auftraggeber einen
schriftlichen Auftrag erteilt, der sich auf ein gültiges aktuelles
Angebot bezieht, und dieser Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
schriftlich bestätigt wird. Der Auftrag ist für den Auftraggeber auch
dann bindend, wenn dieser keine Unterschrift enthält, z.B. bei
Auftragserteilung per email.
3. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu
zahlen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden zusätzlich die
gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen erhoben.
4. Eigentumsvorbehalt, Urheberrecht, Copyright
Alle erstellten Leistungen und Objekte bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung aller Rechnungsbeträge Eigentum von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing. Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte der
erstellten Objekte gehen erst mit der vollständigen Bezahlung aller
Rechnungsbeträge an den Auftraggeber über.
Jede Vervielfältigung oder Verwendung der von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing erstellten Objekte in anderen elektronischen oder
gedruckten Medien bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing. Hierbei ist ein sichtbarer Hinweis
auf die Urheberschaft sowie einem Hinweis in Form eines Links zur
Homepage von Franke Direktvertrieb & Internetmarketing zu platzieren,
der auch ohne die Zustimmung von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing nicht entfernt werden darf. Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing ist berechtigt, erstellte Aufträge als Referenz zu
benennen.
5. Korrekturen und Beanstandungen
Alle Änderungswünsche nach Zwischenprüfungen müssen schriftlich
festgehalten werden, für mündlich abgegebene Änderungswünsche kann
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing keine Haftung übernehmen.
Fehler, die in der Gestaltung der Seite liegen, werden von Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing kostenlos beseitigt. Für die
Beseitigung anderer Fehler und Änderungswünsche wird der vereinbarte
Stundensatz in Rechnung gestellt. Beanstandungen am Endergebnis müssen
innerhalb von 14 Tagen nach der Übergabe schriftlich mitgeteilt
werden. Geht innerhalb dieser Frist keine schriftliche
Beanstandung ein, gilt der Auftrag rechtlich als erledigt und
abgenommen.
6. Liefertermine
Liefertermine müssen schriftlich festgelegt werden und verlängern sich
automatisch um die Zeit, die die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe
beim Auftraggeber sind (von der Übergabe an den Auftraggeber bis zum
Eintreffens seiner Stellungnahme bzw. Freigabe). Änderungen, die einen
erheblichen Mehraufwand bedeuten, verlängern ebenfalls die Lieferzeit,
hierzu muss der Liefertermin neu festgelegt werden. Nachgewiesene
höhere Gewalt gilt nicht als Lieferverzug.
7. Haftungsausschluss
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing schließt
jegliche Haftung für die Inhalte der vom Auftraggeber zur Verfügung
gestellten Materialien (Bilder, Grafiken, Texte, usw.) aus. Der
Auftraggeber ist für die zur Verfügung gestellten Inhalte und
Materialen allein verantwortlich, hat diese vorher auf rechtliche und
inhaltliche Korrektheit zu überprüfen und versichert, dass er für
diese die urheberrechtlichen Nutzungsrechte besitzt. Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing schließt ebenso jegliche Haftung
für die Verarbeitung fehlerhafter Ergebnisse aus, die von Dritten
verlangt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erstellte
Leistungen auf deren Richtigkeit und Konformität mit geltenden
gesetzlichen Richtlinien zu überprüfen. Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing haftet maximal in Höhe des Auftragswertes, wenn ihr
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
8. Widerrufs- und Rücktrittsrecht
Dem Auftraggeber steht ein 14-tägiges Widerrufs- und Rücktrittsrecht
ab Vertragsabschluss zu. Dieser Widerruf muss schriftlich erfolgen und
an Franke Direktvertrieb & Internetmarketing, Bianca Franke,
Gemeindegut 7, 01844 Neustadt/Sachsen, email:
info@franke-dvim.de, gesendet werden. Bereits gezahlte Beträge
müssen an den Auftraggeber zurückerstattet werden.
Wird die Bearbeitung des Auftrags seitens des Auftraggebers
ausdrücklich innerhalb der 14-tägigen Rücktrittsfrist angewiesen, so
ist dieser verpflichtet, alle bis dahin ausgeführten Leistungen zu
bezahlen.
9.
Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrags mit dem Auftraggeber einschließlich dieser
AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
Vertragspartner verpflichten sich vielmehr in einem solchen Fall, eine
wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen
Bestimmungen des Vertrags soweit wie möglich entspricht.
Stand 01.01.2008
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
Gemeindegut 7
01844 Neustadt/Sachsen
Telefon: 0162-2902224 oder 03596 -507416
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Bereich Verkauf
1. Allgemeines
Die Firma
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing versteigert und verkauft als
Kommissionär im Auftrag ihrer Kunden Gebrauchtwaren aller Art über
verschiedene Internetplattformen. Sie ist nicht Betreiber dieser
Plattformen, sondern nutzt diese lediglich als Vertriebskanal. Für
sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Franke Direktvertrieb
& Internetmarketing, deren Vertragspartnern und Käufern
der in Kommission angebotenen Waren gelten ausschließlich die AGBs der
Firma Franke Direktvertrieb & Internetmarketing. Abweichende
Geschäftsbedingungen der Vertragspartner und Käufer finden keine
Anwendung. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen
Klauseln dadurch nicht berührt. Im Sinne eines partnerschaftlichen
Erfolges behält sich die Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing das Recht auf Auswahl der Artikel vor.
2. Gebühren, Provisionen und Verkaufsgarantie
Bei
Vertragsabschluss werden die Artikelgebühr und die vereinbarten
Präsentationsgebühren sofort fällig. Für jeden verkauften Artikel wird
die vereinbarte Provision fällig, unabhängig davon, wer der Käufer des
angebotenen Artikels ist. Ein Artikel gilt als verkauft, sobald der
Käufer den Preis auf das Konto der Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing überwiesen hat und die Einspruchsfrist seitens des
Käufers von 7 Tagen ohne Einspruch des Käufers abgelaufen ist. Die
Firma Franke Direktvertrieb & Internetmarketing übernimmt keine
Verkaufs- bzw. Ertragsgarantie und haftet nicht für den Fall, dass der
Käufer den fälligen Kaufpreis nicht überweist.
3. Mindestpreise,
Eigentumsrechte, Verkaufsverpflichtung
Der zu erzielende Mindestpreis für den Artikel ist immer der
Startpreis der Auktion und muss durch den Auftraggeber festgelegt
werden. Mit Erteilung des Verkaufsauftrages gehen die Besitzrechte an
dem zu verkaufende Artikel an die Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing über und sind dieser sofort auszuhändigen. Größere
Gegenstände lagern allerdings bis zum Versand bzw. Abholung beim
Auftraggeber. Dieser ist verpflichtet, die Gegenstände in dieser Zeit
pfleglich zu behandeln und sie vor Beschädigung bzw. einem Zugriff
Dritter zu schützen. Der Artikel muss nach Abschluss der Auktion zum
Preis des höchsten Gebotes an den Käufer verkauft werden. Ein
Rücktritt ist ausgeschlossen. Sofern der auf einer Verkaufsplattform
eingestellte Artikel nicht verkauft wurde, gehen die Eigentumsrechte
wieder an den Auftraggeber über und er erhält ihn zurück.
4. Kündigung der
Verkaufsvereinbarung, Rücknahmepflicht
Eine Kündigung ist nur bis zum Einstellen des Artikels durch Firma
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing auf die Verkaufsplattform
möglich. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Ein Rücktritt nach
Start der Auktion ist rechtlich nicht mehr möglich. Im Fall, dass der
Käufer die Ware innerhalb der Einspruchsfrist berechtigt zurückgibt,
z.B. weil vom Verkäufer zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllt
worden sind, erhält der Verkäufer die Ware zurück. Eventuelle
Gebühren, die seitens der Verkaufsplattform angefallen sind, trägt der
Verkäufer. Ein Anspruch auf den erzielten Erlös besteht für den
Verkäufer nicht, da der gesamte Preis an den Käufer zurückgezahlt
wird.
5. Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern,
die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken
abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden
keine Anwendung. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann
ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland besitzt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit
dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich
vielmehr in einem solchen Fall, eine wirksame oder durchführbare
Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen Bestimmungen des
Vertrags soweit wie möglich entspricht.
Stand 01.01.2008
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
Gemeindegut 7
01844 Neustadt/Sachsen
Telefon: 0162-2902224 oder 03596-507416
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Bereich ebayShops
1.
Allgemeines
Die Firma Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
unterhält im Auftrag des Kunden seinen Online-Verkaufsshop auf der
Verkaufsplattform ebay. Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der
Firma Franke Direktvertrieb & Internetmarketing und deren
Vertragspartnern gelten die AGBs der Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing. Abweichende Geschäftsbedingungen der
Vertragspartner und Käufer finden keine Anwendung. Für die
Vertragsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und ebay gelten deren
jeweilige AGBs. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen
Klauseln dadurch nicht berührt. Im Sinne eines partnerschaftlichen
Erfolges behält sich die Firma Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing das Recht auf Auswahl der Artikel vor.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Franke Direktvertrieb & Internetmarketing und dem
Auftraggeber kommt erst dann zustande, wenn der Auftraggeber einen
schriftlichen Auftrag erteilt, der sich auf ein gültiges aktuelles
Angebot bezieht, und dieser Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
schriftlich bestätigt wird. Der Auftrag ist für den Auftraggeber auch
dann bindend, wenn dieser keine Unterschrift enthält, z.B. bei
Auftragserteilung per email.
3. Gebühren, Provisionen und Verkaufsgarantie
Sämtliche für die Veröffentlichung der ebay-Angebote
anfallenden Gebühren werden direkt von der ebay an den Auftraggeber in
Rechnung gestellt. Für den Betrieb des OnlineShops und alle auf ihr
verkauften Artikel wird die vereinbarte Provision fällig, unabhängig
davon, wer der Käufer des angebotenen Artikels ist. Die Firma Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing übernimmt keine Verkaufs- bzw.
Ertragsgarantie und haftet nicht für den Fall, dass der Käufer den
fälligen Kaufpreis nicht überweist.
4. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Der Auftraggeber erhält monatlich nachträglich eine Aufstellung aller
verkauften Artikel inklusive der pro Artikel angefallenen Gebühren und
dem Namen des Käufers sowie eine Rechnung über die Höhe des
vereinbarten Provision. Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab
Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden
zusätzlich die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen erhoben.
5. Eigentumsvorbehalt, Urheberrecht, Copyright
Alle erstellten Leistungen und Objekte bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung aller Rechnungsbeträge Eigentum von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing. Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte der
erstellten Objekte gehen erst mit der vollständigen Bezahlung aller
Rechnungsbeträge an den Auftraggeber über.
Jede Vervielfältigung oder Verwendung der von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing erstellten Objekte in anderen elektronischen oder
gedruckten Medien bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing. Hierbei ist ein sichtbarer Hinweis
auf die Urheberschaft sowie einem Hinweis in Form eines Links zur
Homepage von Franke Direktvertrieb & Internetmarketing zu platzieren,
der auch ohne die Zustimmung von Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing nicht entfernt werden darf. Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing ist berechtigt, erstellte Aufträge als Referenz zu
benennen.
6. Korrekturen und Beanstandungen
Alle Änderungswünsche nach Zwischenprüfungen müssen schriftlich
festgehalten werden, für mündlich abgegebene Änderungswünsche kann
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing keine Haftung übernehmen.
Fehler, die in der Gestaltung der Seite liegen, werden von Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing kostenlos beseitigt. Für die
Beseitigung anderer Fehler und Änderungswünsche wird der vereinbarte
Stundensatz in Rechnung gestellt.
7. Haftungsausschluss
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing schließt
jegliche Haftung für die Inhalte der vom Auftraggeber zur Verfügung
gestellten Materialien (Bilder, Grafiken, Texte, usw.) aus. Der
Auftraggeber ist für die zur Verfügung gestellten Inhalte und
Materialen allein verantwortlich, hat diese vorher auf rechtliche und
inhaltliche Korrektheit zu überprüfen und versichert, dass er für
diese die urheberrechtlichen Nutzungsrechte besitzt. Franke
Direktvertrieb & Internetmarketing schließt ebenso jegliche Haftung
für die Verarbeitung fehlerhafter Ergebnisse aus, die von Dritten
verlangt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erstellte
Leistungen auf deren Richtigkeit und Konformität mit geltenden
gesetzlichen Richtlinien zu überprüfen. Franke Direktvertrieb &
Internetmarketing haftet maximal in Höhe des Auftragswertes, wenn ihr
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
8. Widerrufs- und Rücktrittsrecht
Dem Auftraggeber steht ein 14-tägiges Widerrufs- und Rücktrittsrecht
ab Vertragsabschluss zu. Dieser Widerruf muss schriftlich erfolgen und
an Franke Direktvertrieb & Internetmarketing, Bianca Franke,
Gemeindegut 7, 01844 Neustadt/Sachsen, email:
info@franke-dvim.de,
gesendet werden. Bereits gezahlte Beträge müssen an den Auftraggeber
zurückerstattet werden.
Wird die Bearbeitung des Auftrags seitens des
Auftraggebers ausdrücklich innerhalb der 14-tägigen Rücktrittsfrist
angewiesen, so ist dieser verpflichtet, alle bis dahin ausgeführten
Leistungen zu bezahlen.
9.
Laufzeit und Kündigung des Vertrages
Der zwischen Franke Direktvertrieb & Internetmarketing und dem
Auftraggeber bestehende Vertrag ist unter Einhaltung einer Frist von 3
Monaten zum Monatsende von beiden Seiten kündbar. Die Kündigung muss
schriftlich erfolgen, Gründe müssen nicht genannt werden. Solange
keine Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag automatisch um
einen weiteren Monat.
10.
Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrags mit dem Auftraggeber einschließlich dieser
AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
Vertragspartner verpflichten sich vielmehr in einem solchen Fall, eine
wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen
Bestimmungen des Vertrags soweit wie möglich entspricht.
Stand 01.01.2008
Franke Direktvertrieb & Internetmarketing
Gemeindegut 7
01844 Neustadt/Sachsen
Telefon: 0162-2902224 oder 03596 -507416
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